Amtliche Bekanntmachungen

Öffentliche Bekanntmachung – Einziehung von öffentlichen Verkehrsflächen: Fußweg mit der Flurstücks Nummer 1859/1 und eines Teilstücks des Flurstücks mit der Nr. 30/12 in Hohenmemmingen
Tag der Veröffentlichung: 09.10.2024

Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 7 Abs. 3 Straßengesetz für Baden-Württemberg (StrG): Absicht der Einziehung eines Teilstücks Flurstück Nr. 28 der Eselsburger Straße in Hürben
Tag der Veröffentlichung: 09.10.2024

Jährliche öffentliche Bekanntmachung der Widerspruchsrechte nach dem Bundesmeldegesetz
Tag der Veröffentlichung: 26.09.2024

Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Giengen
Tag der Veröffentlichung: 19.09.2024
Weitere Unterlage als PDF-Download:
Jahresabschluss 2019

Bekanntmachung Jahresabschluss 2023 Stadtwerke Giengen
Tag der Veröffentlichung 05.09.2024

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Giengen über den Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „Neue Schule“, Planbereich 401-030 sowie der Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan
Tag der Veröffentlichung: 15.08.2024

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Giengen über den Einleitungsbeschluss von vorbereitenden Untersuchungen im Sanierungsgebiet „Burgwiesen“ nach § 141 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)
Tag der Veröffentlichung: 15.08.2024

Bekanntmachung über die Durchführung des Volksbegehrens „Landtag verkleinern“ über das „Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes“
Tag der Veröffentlichung: 30.07.2024

Steuertermin 15. August 2024 für Grund- und Gewerbesteuer
Tag der Veröffentlichung: 25.07.2024

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Giengen über den Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „Schlossblick“, Planbereich 109-05 sowie der Satzung über örtliche Bauvorschriften nach § 74 Landesbauordnung (LBO) zum Bebauungsplan
Tag der Veröffentlichung: 25.07.2024

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Giengen über den Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „Bruckersberg-Ost“, Planbereich 24-11 sowie der Satzung über örtliche Bauvorschriften nach § 74 Landesbauordnung (LBO) zum Bebauungsplan
Tag der Veröffentlichung: 25.07.2024

Bebauungsplan „Erweiterung des Gewerbegebiets Ried" – Aufstellungsbeschluss
Tag der Veröffentlichung: 25.07.2024

Öffentliche Bekanntmachung des Flurbereinigungsbeschlusses zur Flurbereinigung Hermaringen (Güssenburger Weg), Landkreis Heidenheim
Tag der Veröffentlichung: 22.07.2024

Bebauungsplan „Geh- und Radwegebrücke“, Planbereich 18-01 sowie Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan
Tag der Veröffentlichung: 18.07.2024

2. Änderungssatzung zur Satzung zur Regelung der Kostenersätze für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Giengen an der Brenz (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwkS) vom 21.03.2018
Tag der Veröffentlichung: 26.06.2024

Nachtragswirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebs Gebäudemanagement
Tag der Veröffentlichung: 24.06.2024

Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl des Gemeinderats am 09.06.2024
Tag der Veröffentlichung: 17.06.2024

Einladung zur Aufklärungsversammlung über die geplante Flurbereinigung Hermaringen (Güssenburger Weg), Landkreis Heidenheim
Tag der Veröffentlichung: 11.06.2024

Öffentliche Bekanntmachung der Katzenschutzverordnung der Stadt Giengen
Tag der Veröffentlichung: 28.05.2024

Öffentliche Bekanntmachung zur Durchführung der Wahl zum Europäischen Parlament – Europawahl – und der Wahl des Gemeinderats und der Wahl des Kreistags am 9. Juni 2024
Tag der Veröffentlichung: 22.05.2024

Öffentliche Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis für die Wahl zum Europäischen Parlament – Europawahl – und für die Wahl des Gemeinderats, des Kreistags sowie über die Erteilung von Wahlscheinen für diese Wahlen am 9. Juni 2024
Tag der Veröffentlichung: 13.05.2024

Steuertermin 15. Mai 2024 für Grund- und Gewerbesteuer
Tag der Veröffentlichung: 10.05.2024

Öffentliche Bekanntmachung der Wahlvorschläge zur Wahl des Gemeinderats am 09.06.2024
Tag der Veröffentlichung: 18.04.2024

Bekanntmachung des Umlegungsbeschlusses und der Auslegung der Bestandskarte und des Bestandsverzeichnisses Umlegung „Bruckersberg-Ost“
Tag der Veröffentlichung: 11.04.2024

Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Satzung über die örtlichen Bauvorschriften im Verfahren nach §13a BauGB „Umbau Grabenschule“
Tag der Veröffentlichung: 04.04.2024
Weitere Unterlagen als PDF-Download:
Planzeichnung
Textteil
Begründung
Planzeichnung Vorhaben- und Erschließungsplan
Schallgutachten
Schallgutachten - Anhang 2
Fachbeitrag Artenschutz zur artenschutzrechtlichen Prüfung

Haushaltssatzung der Stadt Giengen an der Brenz für das Haushaltsjahr 2024
Tag der Veröffentlichung: 11.03.2024

Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Gebäudemanagement für das Haushaltsjahr 2024
Tag der Veröffentlichung: 11.03.2024

Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Stadtentwässerung für das Haushaltsjahr 2024
Tag der Veröffentlichung: 11.03.2024

Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplans "Schlossblick" gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Tag der Veröffentlichung: 07.03.2024
Weitere Unterlagen als PDF-Download:
Abwägungsvorschlag
Entwurf Planzeichnung
Textteil Begründung Umweltbericht
Erfassung Avifauna und Fledermäuse
Fachbeitrag Artenschutz
Geruchsabschätzung der Pferdehaltung
Schallgutachten Verkehrslärm
Geotechnischer Bericht

Öffentliche Bekanntmachung der Wahl des Gemeinderats am 9. Juni 2024
Tag der Veröffentlichung: 08.02.2024

Flurneuordnung Dattenhausen II - Gemeinde Ziertheim, Landkreis Dillingen a.d.Donau
- Schlussfeststellung des Verfahrens
Tag der Veröffentlichung: 07.02.2024

Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2023 des Zweckverbands „Industriepark A7 Giengen/Herbrechtingen“
Tag der Veröffentlichung: 08.01.2024
Weitere Unterlage als PDF-Download:
Haushaltssatzung für das Jahr 2023

Öffentliche Bekanntmachung gem. § 7 Abs. 3 Straßengesetz für Baden-Württemberg (StrG)
Tag der Veröffentlichung: 04.01.2024

Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2024
Tag der Veröffentlichung: 01.01.2024

• Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Sondergebiet PV-Freiflächenanlage Greut“ - Aufstellungsbeschluss
  Tag der Veröffentlichung: 21.12.2023

• Bekanntmachung der Satzung zur Änderung der Abwassersatzung
  Tag der Veröffentlichung: 19.12.2023

• Öffentliche Bekanntmachung der Satzung zur 5. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets „Stadtmitte“
  Tag der Veröffentlichung: 23.11.2023
  Weitere Unterlagen als PDF-Download:
  Änderungssatzung
  Abgrenzungsplan

• Bekanntmachung des Steuertermins 15.11.2023 für die Grund- und Gewerbesteuer
  Tag der Veröffentlichung: 09.11.2023

• Bebauungsplan „Fuß- und Radwegebrücke“
  Öffentliche Bekanntmachung über den Aufstellungsbeschluss und über die Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange (§ 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
  Tag der Veröffentlichung: 02.11.2023
  Weitere Unterlagen als PDF-Download:
  Bebauungsplanentwurf
  Fachbeitrag Artenschutz zur artenschutzrechtlichen Prüfung

• Öffentliche Bekanntmachung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Giengen GmbH für das Geschäftsjahr 2022
  Tag der Veröffentlichung: 05.10.2023

• Jährliche öffentliche Bekanntmachung der Widerspruchsrechte nach dem Bundesmeldegesetz
  Tag der Veröffentlichung: 14.09.2023

• Öffentliche Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans "Schlossblick" gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
  Tag der Veröffentlichung: 16.08.2023
  Weitere Unterlagen als PDF-Download:
  Planzeichnung
  Textteil mit Begründung und Umweltbericht
  Fachbeitrag zur speziellen artenschutzrechtlichen Prüfung
  Erfassung der Avifauna und Fledermäuse
  Schallgutachten
  Bodengutachten
  Geruchsabschätzung
  Fachliche Stellungnahme des Landratamtes Heidenheim, Fachbereich Bau, Umwelt und Gewerbeaufsicht
  Stellungnahme der Unteren Naturschutzbehörde
  Datenschutzrechtliche Informationspflicht

• Bekanntmachung der Unanfechtbarkeit des Beschlusses über die vereinfachte Umlegen nach § 83 Abs. 1 BauGB -  „Seewiesen“
  Tag der Veröffentlichung: 16.08.2023

• Steuertermin 15. August 2023 für Grund- und Gewerbesteuer
  Tag der Veröffentlichung: 26.07.2023

• Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Neues Wohnquartier Heilbronner Straße“, Planbereich 27-04 sowie der Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan
  Tag der Veröffentlichung: 26.07.2023

• Flurneuordnung Dattenhausen II – Gemeinde Ziertheim, Landkreis Dillingen a.d.Donau:
  Verwendungsnachweis der Teilnehmergemeinschaft Dattenhausen II
  Tag der Veröffentlichung: 24.07.2023

• Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
  Tag der Veröffentlichung: 24.07.2023

• Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Gebäudemanagement für das Jahr 2023
  Tag der Veröffentlichung: 20.07.2023

• Bodenrichtwerte nach Preisverhältnissen zum 01.01.2023
  Tag der Veröffentlichung: 19.07.2023

• Öffentliche Bekanntmachung der Genehmigung der 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der „Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Giengen-Hermaringen“ im Bereich des Bebauungsplanes „Bernauer Straße“ Gemarkung Giengen a. d. Brenz gemäß § 6 Abs. 5 BauGB
  Tag der Veröffentlichung: 21.06.2023

• Auflegung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028
  Tag der Veröffentlichung: 30.05.2023

• Bekanntmachung des Steuertermins 15.05.2023 für die Grund- und Gewerbesteuer
  Tag der Veröffentlichung: 10.05.2023

• Bebauungsplan „Neue Schule, Planbereich 401 - 030“
  Änderungs-, Aufstellungs- und Billigungsbeschluss Entwurf, Öffentliche Bekanntmachung über die Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange (§§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch)
  Tag der Veröffentlichung: 26.04.2023
  Weitere Unterlagen als PDF-Download:
  Bebauungsplanentwurf
  Fachbeitrag Artenschutz zur artenschutzrechtlichen Prüfung bezüglich der Verbotstatbestände nach § 44 BNatSchG

• Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Giengen
  Tag der Veröffentlichung: 17.04.2023
  Weitere Unterlage als PDF-Download:
  Jahresabschluss 2018

• Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebs Gebäudemanagement Giengen
  Tag der Veröffentlichung: 17.04.2023
  Weitere Unterlage als PDF-Download:
  Jahreabschluss 2021

• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Giengen über Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan „Bruckersberg-Ost“ sowie der Satzung über örtliche Bauvorschriften nach § 74 Landesbauordnung (LBO) zum Bebauungsplan
  Tag der Veröffentlichung: 12.04.2023
  Weitere Unterlagen als PDF-Download:
  Bebauungsplanentwurf
  Umweltbericht
  Spezielle artenschutzrechtliche Prüfung
  Baugrundgutachten
  Verkehrsuntersuchung
  Vorabschätzung Geruchssituation
  Abwägung Stellungnahmen

• Nachbesserung der Bodenrichtwerte
  Tag der Veröffentlichung: 12.04.2023

• Haushaltssatzung der Stadt Giengen für das Jahr 2023
  Tag der Veröffentlichung: 04.04.2023

• Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Stadtentwässerung für das Jahr 2023
  Tag der Veröffentlichung: 04.04.2023

• Flurbereinigung Sontheim-Brenz (B 492)
  Landkreis Heidenheim:
  Bekanntgabe des Flurbereinigungsplanes und Ladung zum Anhörungstermin nach § 59 Abs. 2 FlurbG vom 03.04.2023
  Tag der Veröffentlichung: 03.04.2023

• Aufhebung der Allgemeinverfügung des Landratsames Heidenheim zur Befreiung von der „5 m-Regelung“ im Gewässerrandstreifen für einzelne Gewässerabschnitte im Landkreis Heidenheim vom 28.08.2014
  Tag der Veröffentlichung: 29.03.2023

• Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028
  Tag der Veröffentlichung: 28.02.2023
  Weitere Unterlage als PDF-Download:
  Verwaltungsvorschrift für die Durchführung der Schöffenwahl 2023

• Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Neues Wohnquartier Heilbronner Straße“
  Änderungs- und Aufstellungsbeschluss, Öffentliche Bekanntmachung über die Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange (§§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch)
  Tag der Veröffentlichung: 22.02.2023
  Weitere Unterlagen als PDF-Download:
  Planzeichnung
  Textteil
  Begründung
  Vorhaben- und Erschließungsplan
  Fachbeitrag zur artenschutzrechtlichen Prüfung

• Öffentliche Auslegung des städtischen Beteiligungsberichts 2021
  Tag der Veröffentlichung: 22.02.2023
  Weitere Unterlage als PDF-Download:
  Beteiligungsbericht
• Satzung über die Benutzung der Schulhöfe der Stadt Giengen an der Brenz (Benutzungsordnung Schulhöfe)
  Tag der Veröffentlichung: 20.02.2023
• Erschließungsbeiträge: Endgültige Herstellung der Erschließungsanlage Fliederweg
  Tag der Veröffentlichung: 18.01.2023
• Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2023
  Tag der Veröffentlichung: 01.01.2023

• Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Gebäudemanagement
  Tag der Veröffentlichung: 20.12.2022

• Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Stadtentwässerung
  Tag der Veröffentlichung: 20.12.2022

• Öffentliche Bekanntmachung der Satzung zur 4. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets „Stadtmitte“
  Tag der Veröffentlichung: 30.11.2022

• Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer
  Tag der Veröffentlichung: 29.11.2022

• Bekanntmachung des Steuertermins 15. November 2022 für die Grund- und Gewerbesteuer
  Tag der Veröffentlichung: 09.11.2022

• Feststellung der Jahresrechnung 2019
  - Bekanntgabe und öffentliche Auslegung
  Tag der Veröffentlichung: 24.10.2022

• Bekanntmachung der Stadt Giengen an der Brenz zum Recht des Widerspruchs gegen die Übermittlung von Daten
  Tag der Veröffentlichung: 21.10.2022

• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Giengen zur Aufhebung der „Satzung über die Gestaltung von Fotovoltaik- und Solarthermie-Anlagen im Bereich der Altstadt von Giengen“ – Solaranlagensatzung
  Tag der Veröffentlichung: 19.10.2022

• Ergänzende Informationen zur Grundsteuerreform
  Tag der Veröffentlichung: 05.10.2022

• Flurneuordnung Burghagel III – Gemeinde Bachhagel, Landkreis Dillingen a.d.Donau:
  Neuwahl der ehrenamtlichen Vorstandsmitglieder und ihrer Stellvertreter (§ 21 Abs. 3 des Flurbereinigungsgesetzes - FlurbG -, Art. 4 Abs. 3 Satz 1, 2 und 5 Abs. 4 Satz 1 des Geset­zes zur Ausführung des Flurbereinigungsgesetzes - AGFlurbG -)
  - Bekanntmachung und Ladung
  Tag der Veröffentlichung: 02.09.2022

• Öffentliche Bekanntmachung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Giengen GmbH für das Geschäftsjahr 2021
  Tag der Veröffentlichung: 01.09.2022

• Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Zweckverbands Industriepark A7 Giengen/Herbrechtingen
  Tag der Veröffentlichung: 30.08.2022

• Dorferneuerung Bachhagel III - Gemeinde Bachhagel, Landkreis Dillingen a.d.Donau:
  Neuwahl der ehrenamtlichen Vorstandsmitglieder und ihrer Stellver-treter (§ 21 Abs. 3 des Flurbereinigungsgesetzes - FlurbG -, Art. 4 Abs. 3 Satz 1, 2 und 5 Abs. 4 Satz 1 des Gesetzes zur Ausführung des Flurbereinigungsgesetzes - AGFlurbG -)
  - Bekanntmachung und Ladung
  Tag der Veröffentlichung: 17.08.2022
• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Giengen an der Brenz über den Erlass einer Stellplatzablösesatzung
  Tag der Veröffentlichung: 27.07.2022
  Weitere Unterlagen als PDF-Download:
  Stellplatzablösesatzung
  Lageplan zum Geltungsbereich
  Stellplatzablösevertrag
• Bekanntmachung des Steuertermins 15.08.2022 für die Grund- und Gewerbesteuer
  Tag der Veröffentlichung: 27.07.2022
  Weitere Unterlage als PDF-Download:
  Pressemitteilung des Ministeriums für Finanzen: "Abgabe der Grundsteuererklärungen: Am 1. Juli geht’s los"
• Bodenrichtwerte nach Preisverhältnissen zum 31.12.2021
  Tag der Veröffentlichung: 29.06.2022
• Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 7e Abs. 6 Klimaschutzgesetz Baden-Württemberg
  Tag der Veröffentlichung: 22.06.2022
• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Giengen über die Einstellung diverser Bebauungsplanverfahren
  Tag der Veröffentlichung: 15.06.2022
• Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2022 – Zweckverband „Industriepark A7 Giengen/Herbrechtingen“
  Haushaltssatzung des Zweckverbands Industriepark A7 Giengen/Herbrechtingen für das Jahr 2022
  Tag der Veröffentlichung: 14.06.2022
• Deklaratorische Satzungsbekanntmachung zur Heilung fehlerhafter Hinweise nach § 4 Abs. 4, S. 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO)
  Tag der Veröffentlichung: 13.06.2022
• Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebs Gebäudemanagement
  Tag der Veröffentlichung: 23.05.2022
• Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in Giengen an der Brenz (Sondernutzungssatzung)
  Tag der Veröffentlichung: 23.05.2022
• Bekanntmachung des Steuertermins 15.05.2022 für die Grund- und Gewerbesteuer
  Tag der Veröffentlichung: 05.05.2022
  Weitere Unterlage als PDF-Download:
  Pressemitteilung des Ministeriums für Finanzen: Nächste Schritte bei der Grundsteuerreform – Öffentliche Aufforderung zur Abgabe der Feststellungserklärung
• Deklaratorische Satzungsbekanntmachung zur Heilung fehlerhafter Hinweise nach § 4 Abs. 4 S. 4 der Gemeindeordnung (GemO)
  Tag der Veröffentlichung: 09.03.2022
• Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Ehemaliges Schwesternwohnheim", Planbereich 11-08 sowie der Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan
  Tag der Veröffentlichung: 02.03.2022
• Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Giengen
  Tag der Veröffentlichung: 28.02.2022
• Festsetzung der Haushaltssatzung der Stadt Giengen an der Brenz für das Haushaltsjahr 2022
  Tag der Veröffentlichung: 15.02.2022
• Feststellung des Wirtschaftsplans 2022 des Eigenbetriebs Gebäudemanagement
  Tag der Veröffentlichung: 15.02.2022
• Feststellung des Wirtschaftsplans 2022 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung
  Tag der Veröffentlichung: 15.02.2022
• Feststellung der Jahresrechnung 2018
  Tag der Veröffentlichung: 12.01.2022
• Flurneuordnung Burghagel III, Gemeinde Bachhagel, Landkreis Dillingen a.d.Donau: Vorläufige Besitzeinweisung des Amtes für Ländliche Entwicklung Schwaben vom 21.12.2021
  Tag der Veröffentlichung: 04.01.2022
• Flurneuordnung Burghagel III, Gemeinde Bachhagel, Landkreis Dillingen a.d.Donau: Bekanntmachung der festgestellten Wertermittlungsergebnisse
  Tag der Veröffentlichung: 04.01.2022
• Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2022
  Tag der Veröffentlichung: 01.01.2022
  Weitere Unterlagen als PDF-Download:
  Information des Städtetags zur Grundsteuerreform
  Beilage zu den Grundsteuerbescheiden 2022