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2022 – Wachstum mit Weitsicht


Dem „Jahr der Spatenstiche“ und dem des „erlebbaren Handelns“ soll in Giengen 2022 ein Jahr unter dem Titel „Wachstum mit Weitsicht“ folgen: Beim Einbringen des Haushalts in den Gemeinderat am 21. Oktober in der Schranne präsentierte Oberbürgermeister Dieter Henle eindrucksvolle Zahlen und bedankte sich mit Blick auf die vergangenen vier Jahre bei allen am gemeinsamen Erfolg Beteiligten, ausdrücklich auch bei den Bürgerinnen und Bürgern: „Wir sind das von Anfang an angestrebte, zugkräftige Team geworden. Selbst in der schwierigen Phase der Pandemie konnten wir unsere Entwicklung vorantreiben und so die fundamentale Krise verantwortungsvoll meistern. Das Räderwerk, das diese Gesamtleistung ermöglicht, ist unendlich vielfältig und feingliedrig. Und – das sehe ich als sehr wichtig an: Es äußert sich nicht nur in Zahlen, sondern in der besonderen Gemeinschaft, die unsere Stadt auszeichnet, die wir pflegen und genießen.“

Der vorläufige Jahresüberschuss im Coronajahr 2020 liegt bei 3,5 bis 4 Mio. Euro – für das noch laufende Jahr 2021 erwarten Stadtkämmerer Dr. Brütsch und OB Henle dank restriktiver Bewirtschaftung der Budgets ebenfalls einen Überschuss. Der Ergebnishaushalt ist für das Jahr 2022 wie für die Folgejahre bis 2024 positiv prognostiziert: Geplant sind für 2022 rund 80.000 Euro, rund 3,2 Mio. Euro für 2023 und rund 627.000 Euro in 2024. Lediglich 2025 könnte ein Minus von etwa 658.000 Euro entstehen, u. a. geschuldet der Systematik des Finanzausgleichsgesetzes. Diese Zahl kann sich im Zeitablauf jedoch ins Positive verändern. Falls nicht, wäre sie aus der mit der Umstellung auf das NKHR seit 2020 neu entstehenden Ergebnisrücklage der Vorjahre um ein Vielfaches gedeckt.

Bei einem Zahlungsmittelüberschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit i. H. v. rund 800.000 Euro stemmt die Stadt ein stolzes Investitionsvolumen von 12 Mio. Euro und agiert so als Motor für Wirtschaft, Handwerk und Gewerbe. Investiert werde in Bildung, Sanierung und dort, wo mittelfristig Erträge erzielbar seien, so Henle. Die liquiden Eigenmittel betragen zum Jahresbeginn 2022 13,3 Mio. Euro (Vorjahr: 10,25 Mio. Euro). Die Steuerhebesätze bleiben konstant, der Haushalt 2022 kommt ohne Nettoneuverschuldung aus, die Pro-Kopf-Verschuldung soll Ende 2022 bei 614 Euro liegen (Ende 2017: 680 Euro).

Beim Blick auf die Maßnahmen nannte der Oberbürgermeister den Bereich Bildung und Soziales an erster Stelle: Ständig weiter entwickelte Betreuungsformen, eine bessere Ausstattung der Schulen, neue Kitas und Kitagruppen und die Umsetzung des Digitalpakts sind wichtige Stichworte. Weitere Maßnahmen kommen Jugendlichen, Senioren und der Integration zugute. Zudem werde, so Henle, 2022 hoffentlich wieder ein Jahr der Kultur – mit all den Festen und Veranstaltungen, die Giengen auszeichneten. Das intensive Engagement für ein Gesundheitszentrum wird fortgesetzt: Bis Ende 2021 sollen die Investoren das am Ende favorisierte Grundstück erhalten, für eine Kinderarztpraxis will sich die Stadt auch finanziell einbringen.

Als umweltbezogene Maßnahmen nannte er das Bürgerwäldle, ein integriertes Radverkehrsnetz, Optimierungen im ÖPNV, Pläne zur E-Mobilität und zur kommunalen Wärmeleitplanung sowie die vielfältigen ökologischen Auflagen im GIP A7, der gleichzeitig für strukturell hilfreiche Arbeitsplätze stehe. In Sachen Innenstadtbelebung kommt zu den bekannten Maßnahmen – Marktstraße, Spielplatz im Anlägle, Skulpturen-Erlebnispfad und Lamm-Areal – u. a. die Aktion „Giengen zahlt deine Miete“ zur Belegung von Handelsflächen in der Innenstadt. Fortschritte in Sachen Digitalisierung bilden die Beseitigung weißer Flecken im Breitband, ein neues Buchungssystem in der Bibliothek, zusätzliche WLAN-Standorte, in der Verwaltung zusätzliche digitale Prozesse, aber auch eine neue Website und noch mehr digitale Sicherheit.

Weiter wichtig bleibt das Bauen: Der GIP A7 ist zu 85 Prozent vermarktet, nach Auflösung der Sonderfinanzierung werden 2022 6,5 Mio. Euro in den städtischen Haushalt fließen. Die Stadt plant den Kauf weiterer Flächen als Bauerwartungsland und für die Innenentwicklung. Aktuell geplante Wohngebiete sind ein neues Quartier südlich der Memminger Straße in der Kernstadt, am Bruckersberg-Ost und am Schlossblick in Burgberg und am Bachtalblick in Sachsenhausen. In puncto Sanierung steht ein Dienstleistungs- und Verwaltungszentrum, eventuell als Haus der Begegnung, in der Marktstraße 18-22/1 an.

In Sachen Infrastruktur wird das Thema Stadtrandstraße weiter vorangetrieben. Mit 60.000 Euro fördert das Land die bedarfsgerechte Steuerung der Lichtsignalanlagen entlang der Ortsdurchfahrt. Die Beleuchtung der Sportplätze wird nach und nach auf LED umgestellt. Die Brücke von der Süd- in die Kernstadt wird 2022 geplant, etwa 4 Mio. Euro fließen in den Straßenbau, etwa 1,6 Mio. in Grünflächen und Friedhöfe. Knapp 5 Mio. Euro wendet die Stadt für Gebäude auf, u. a. für den Kindergarten Lederstraße, das Hallenbad, die Kita Memminger Wanne, das Dorfhaus Sachsenhausen, die Bühlschule und die Maria-von-Linden-Halle.

„Das Jahresmotto ‚Wachstum mit Weitsicht’ und die Einsicht, Ökonomie und Ökologie zu verbinden, sind geeignet, uns zu leiten“, schloss der Oberbürgermeister seine Ausführungen. „Sie geben die Verantwortung, die wir tragen, gut wieder. Sie schaffen ein lebenswertes Umfeld für die Menschen in unserer Stadt. Sie sind zukunftsgerichtet und bauen auf die Stärke, die wir uns erarbeitet haben.“

Die vollständige Rede von Oberbürgermeister Henle zur Einbringung des Haushaltsplans 2022 können Sie hier als PDF downloaden.

Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2022Der Haushalt 2022 der Stadt Giengen mit soliden Zahlen brachten Oberbürgermeister Dieter Henle (r.) und Stadtkämmerer Dr. Brütsch am 21. Oktober in den Gemeinderat ein.