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MdB Roderich Kiesewetter in Giengen


Am 18. Februar war MdB Roderich Kiesewetter zu Gast im Giengener Rathaus. Im Austausch mit OB Dieter Henle ging es insbesondere um die vielfältige Entwicklung der Stadt. In Sachen Innenstadtsanierung lobte Roderich Kiesewetter das antizyklische Handeln und durchdachte Investieren Giengens – vom Straßenbelag in der Fußgängerzone über Projekte wie das Lamm-Areal mit Hotel und Brauerei-Gastronomie, den neuen Standort der Bibliothek, das Wohn- und Geschäftsgebäude Marktstraße 64 bis hin zum Spielplatz am Anläge mit touristischem Zusatzangebot entlang der Marktstraße. „Hier wird übergreifend gedacht und gestaltet“, so der Bundestagsabgeordnete. „Alles verbindet sich in einem Nutzenkonzept, das sich sehr gut eignet, die Stadt fit für die Zukunft zu machen.“ Auch das umfassende Spielplatzkonzept sei vorbildlich.

Ein weiteres bürgerschaftliches Thema war der Ausbau des Radwegenetzes. Initiativen gibt es u. a. für eine neue Fußgänger-/Radbrücke im Kreuzungsbereich Ulmer Straße/Robert-Bosch-Straße, die Anlage eines Radwegs bzw. Schutzstreifens entlang der Bahnhofstraße in Richtung Schwage/Kernstadt sowie Maßnahmen zwischen Süd- und Kernstadt. „Wir werden hier sehr gut von der wieder aktivierten ‚Agendagruppe Fahrrad’ unterstützt“, lobte OB Henle. In Sachen Sportentwicklungsplanung verwies der Oberbürgermeister auf den im vergangenen Herbst präsentierten Bericht eines Fachgremiums. „Hohe Priorität besitzen der qualitative Ausbau der Sportstätten, das Gewinnen von Trainingsleiter/innen, aber auch konzeptionelle Themen“, so OB Dieter Henle im Gespräch.

Hinsichtlich der Stadtrandstraße sind für dieses Jahr der Antrag auf GVFG-Förderung und der Auslegungs- und Billigungsbeschluss des planfeststellungsersetzenden Bebauungsplans angesetzt. Noch im ersten Halbjahr erwartet die Stadt die Mitteilung des Regierungspräsidiums in Stuttgart, wie die Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs realisiert werden soll. „Dann haben wir Planungssicherheit für die Westanbindung zwischen Kreisel Riedstraße und der Anbindung an die L 1083“, so der Oberbürgermeister. „Sowohl 2021 als auch mittelfristig haben wir Gelder für zusätzliche Artenschutzmaßnahmen und die weitere Bearbeitung des Bebauungsplanverfahrens eingestellt.“ In Sachen Infrastruktur ging es außerdem um den Breitbandausbau. Hier hatten Bund und Land mit einer Förderung von insgesamt 2,15 Mio. Euro die Weichen für den digitalen Wandel im Ried und für die Schulen gestellt. Die neu gegründete Dienstleistungsgesellschaft für kommunale Aufgaben mbH (DiGiKomm) ist für die operative Abwicklung der Maßnahmen zuständig. „Wichtig ist nun, auch das Thema ‚Graue Flecken’ voranzubringen“, äußerte OB Dieter Henle. „Wir möchten nicht nur die Kernstadt entwickeln, sondern gerade auch unsere Teilorte!“

Zu den zentralen Themen zählte überdies die Diskussion zum beschlossenen Abbau des Teddybärkreisels und der Installation dreier situationsgerecht gesteuerter Ampelkreuzungen. Roderich Kiesewetter zeigte sich beeindruckt von der kommunikationspolitischen Aufarbeitung des Themas per Video und FAQ. Ein dringendes Anliegen gab der Giengener Oberbürgermeister seinem Gast nach einem für beide Seiten sehr angenehmen Austausch abschließend mit auf den Weg: „Die Corona-Hilfen für die Wirtschaft lassen zu lange auf sich warten. Es geht um viele Existenzen – darum, Rechnungen bezahlen zu können und eine Perspektive für die Zukunft zu sehen!“ Hier gebe es dringenden Handlungsbedarf, stimmte der Bundestagsabgeordnete zu und versprach, sich für eine Beschleunigung wie auch für schrittweise und abgestimmte Öffnungsperspektiven einzusetzen.

MdB Roderich Kiesewetter und OB Dieter Henle